Unsere Argumente gegen den Koalitionsvertrag
Kultur
Wir stehen für eine Kultur für alle. Es ist zu befürchten, dass der Kulturbereich durch neoliberale Überzeugungen durchsetzt wird. Das Kapitel liest sich zunächst so, als sollte insbesondere die Kulturpolitik des rot-rot-grünen Senats fortgeführt werden. Aber an einigen Stellen bleibt der Koalitionsvertrag sehr unkonkret. Leider gibt es keine klare Aussage im schwarz-roten Koalitionsvertrag, wie es mit der Jugendkulturkarte oder dem Kultursommer weitergeht. Keinerlei Aussage findet sich zu der Frage, ob bei Kultureinrichtungen auch weiterhin Tarifsteigerungen im Haushalt ausgeglichen werden sollen. Anderenfalls würde dies zu Lasten des künstlerischen Etats gehen. Auch zur Anpassung der Mindestlöhne und -honorare ist im Koalitionsvertrag nichts zu finden. Ebenfalls fehlen Aussagen zur Stärkung des Arbeitsraumprogramms.